Abo & Service

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Abonnementverträge

Zustandekommen des Vertrages:
Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug der Rhein-Zeitung und ihrer Heimatausgaben kommt durch die Bestellung des Beziehers und durch die Bestätigung des Verlages zustande. Die Aufnahme der Lieferung gilt als Bestätigung.

Lieferungsbeginn:

Die Lieferung beginnt zum vereinbarten Termin, frühestens jedoch 3 Werktage nach Eingang der Bestellung.

Lieferungsmodalitäten:
Die Zustellung der Zeitung erfolgt im Regelfall durch Zeitungszusteller. Ist diese dem Verlag nicht möglich, so erfolgt die Lieferung per Post, Preise laut gültiger Preisliste.

Höhere Gewalt/Ohne Verschulden:
Kommt es ohne Verschulden des Verlags zu einer verspäteten Lieferung oder der Lieferung einer beschädigten Zeitung, kann das Bezugsgeld nicht erstattet werden. Für durch Postzeitungsdienst und/oder im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare kann kein Ersatz geleistet und kein Bezugsgeld erstattet werden. Im Falle von höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streik oder Aussperrungen bestehen keinerlei Entschädigungsansprüche gegenüber dem Verlag.

Abonnementpreis:
Der Abonnementpreis enthält die Zustell- bzw. die Versandgebühr sowie die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

Zahlungsmodalitäten:
Der Bezugspreis ist jeweils im Voraus im vom Abonnenten gewünschten Zahlungsrhythmus zu entrichten.

Studenten-Abo:
Der Erhalt eines Abonnements zum Studententarif setzt die regelmäßige Vorlage einer aktuellen Immatrikulationsbescheinigung voraus.

Zahlungsverzug:
Sobald und solange sich der Bezieher in Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen. Ebenso ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen. Der Abonnent verpflichtet sich, zum Zeitpunkt der Abbuchung eine ausreichende Deckung seines Kontos zu gewährleisten. Rücklastschriften werden dem Abonnenten mit den dadurch entstehenden Kosten in Rechnung gestellt.

Preiserhöhung:
Sofern während der Laufzeit eine Bezugspreisänderung eintritt, ist der vom Zeitpunkt der Änderung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit in der Zeitung angekündigt. Eventuelle Erhöhungen des Bezugspreises entbinden nicht von diesem Vertrag, auch dann nicht, wenn sie zwischen Vertragsabschluss und Lieferbeginn liegen. Der vorausbezahlte Bezugspreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert.

Vertragsende, insb. Verträge mit Mindestbezugsdauer/Befristete Verträge:
Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart worden ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Abos fortgeführt, wenn sie nicht fristgerecht, d.h. mit einer Frist von 6 Wochen zum Quartalsende, gekündigt werden. Eine Kündigung während der Mindestbezugsdauer ist ausgeschlossen. Sofern der Bezieher während der Mindestbezugsdauer die Lieferung seines Abos unterbricht, verlängert sich die Mindestbezugsdauer entsprechend.

Kündigung:
Eine ordentliche Kündigung des Vertrages ist schriftlich 6 Wochen zum Quartalsende möglich. Verspätet eingegangene Kündigungen werden zum nächstmöglichen Kündigungstermin berücksichtigt.

Kein Sonderkündigungsrecht bei Produktveränderung:
Die inhaltliche Umstrukturierung der vom Bezieher gewählten Ausgabe (z.B. Veränderung, Reduzierung oder Erweiterung der Berichterstattung) berechtigt diesen nicht zur außerordentlichen Kündigung.

Vertragsänderungen:
Änderungen der Zustelladresse, der bestellten Zeitungsausgabe oder sonstiger Daten des Beziehers sind dem Verlag schriftlich mitzuteilen und können frühestens 3 Tage nach Eingang berücksichtigt werden. Änderungen der Zahlungsweise – ausgenommen Kontoänderungen – sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraums möglich.

Nachsendungen:
Nachsendungen der Zeitung erfolgen auf Gefahr des Beziehers und ggf. unter zusätzlicher Berechnung der dem Verlag entstehenden Versandkosten.

Guthaben aus Bezugsunterbrechungen:
Bei einer Unterbrechung des Abonnements wird das anteilige Bezugsgeld ab dem achten Erscheinungstag der Bezugsunterbrechung gutgeschrieben.

Pflichten des Abonnenten:
Mängel der Zustellung sind unverzüglich anzuzeigen; bei verspäteten Reklamationen sind Ansprüche des Beziehers für die Vergangenheit ausgeschlossen.

Prospekte/Beilagen:
Prospekte sind Bestandteil der Zeitung und können aus technischen Gründen in Einzelstücken nicht weggelassen werden.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Mittelrhein-Verlag GmbH • August-Horch-Straße 28
56070 Koblenz, Telefon: (02 61) 98 36 – 2000 •Telefax: (02 61) 98 36 – 2222, www.rhein-zeitung.de/abo • E-Mail: aboservice@rhein-zeitung.net, mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite,
www.rhein-zeitung.de/abo elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

Allgemeine Haftungsklausel:
Der Verlag haftet bei einfacher Fahrlässigkeit nur für vertragstypische Durchschnittsschäden.

Datenschutz:
Der Verlag speichert Daten ausschließlich unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Zum Zwecke der Durchführung der Zustellung werden die hierzu erforderlichen Daten an beauftragte Zustellpartner übermittelt.

Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

Stand: Januar 2016


Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digital-Abonnements

Vertragsgegenstand:
Das Digital-Abonnement (nachfolgend Digital-Abo genannt) der Rhein-Zeitung und ihren Heimatausgaben besteht aus dem E-Paper, der E-Paper-App, der Mobil-App und dem Zugriff auf www.rhein-zeitung.de. Das Digital-Abo wird über das Internet zur Verfügung gestellt. Der Zugriff setzt den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der Mittelrhein-Verlag GmbH (nachfolgend auch Verlag genannt) nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.

Zustandekommen des Vertrages:
Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug des Digital-Abos kommt durch die Bestellung des Beziehers und durch die Bestätigung des Verlages zustande. Die Aufnahme der Lieferung gilt als Bestätigung.

Bezugspreis:
Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste wird vom Verlag in der jeweils gültigen Form im Internet zur Verfügung gestellt. Der Bezugspreis versteht sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Preisänderungen sind vorbehalten. Sofern während der Laufzeit eine Bezugspreisänderung eintritt, ist der vom Zeitpunkt der Änderung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit in der Zeitung bzw. unter www.rhein-zeitung.de angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.

Zahlung:
Die Zahlung erfolgt per Lastschriftverfahren (Erteilung einer Einzugsermächtigung). Der Bezugspreis ist jeweils im Voraus im vom Abonnenten gewünschten Zahlungsrhythmus zu entrichten. Änderungen der Zahlungsweise – ausgenommen Kontoänderungen – sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraums möglich. Sobald und solange der Nutzer sich in Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die Bereitstellung des Digital-Abos einzustellen. Ebenso ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen. Der Abonnent verpflichtet sich, zum Zeitpunkt der Abbuchung eine ausreichende Deckung seines Kontos zu gewährleisten. Rücklastschriften werden dem Abonnenten mit den dadurch entstehenden Kosten in Rechnung gestellt. Nutzer im Ausland müssen sicherstellen, dass der Rechnungsbetrag vollständig in Euro auf dem Konto des Verlags eingeht. Andernfalls wird der Differenzbetrag nachgefordert.

Nutzung:
Das Digital-Abo kann nach Freischaltung durch den Verlag (i.d.R. drei Arbeitstage nach Eingang der Bestellung) zeitlich unbegrenzt genutzt werden. Unterbrechungen der digitalen Nutzung der Zeitung sind ebenso wie eine Rückerstattung der anteiligen Abonnementgebühren grundsätzlich ausgeschlossen. Der Verlag behält sich vor, verfügbare Inhalte anzupassen, zu ändern oder zu löschen.

Vertragslaufzeit:
Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart worden ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Abos fortgeführt, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt werden. Eine Kündigung während der Mindestbezugsdauer ist ausgeschlossen. Ist vertraglich keine bestimmte Laufzeit vereinbart, gilt der Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine ordentliche Kündigung des Vertrages ist schriftlich 6 Wochen zum Quartalsende möglich. Verspätet eingegangene Kündigungen werden zum nächstmöglichen Kündigungstermin berücksichtigt. Der Verlag behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Hierzu gehören insbesondere der Missbrauch der Zugangsdaten und die vertragswidrige Weiterleitung von Inhalten der digitalen Zeitung durch den Nutzer an Dritte. Die inhaltliche Umstrukturierung des vom Bezieher gewählten Angebotes (z.B. Veränderung, Reduzierung oder Erweiterung der Berichterstattung) berechtigt diesen nicht zur außerordentlichen Kündigung.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Mittelrhein-Verlag GmbH • August-Horch-Straße 28 • 56070 Koblenz, Telefon: (02 61) 98 36-2000 • Telefax: (02 61) 98 36-2222, www.rhein-zeitung.de/abo • E-Mail: aboservice@rhein-zeitung.net,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite www.rhein-zeitung.de/abo elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn erstmalig auf die im Vertragsgegenstand beschriebenen Produkte der Mittelrhein-Verlag GmbH mit den zugewiesenen Zugangsdaten (Benutzername/E-Mail-Adresse und Passwort) zugegriffen worden ist.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung

Nutzungsbedingungen:
Nach Eingang der Bestellung des Digital-Abos erhält der Nutzer einen passwortgeschützten, elektronischen Zugang. Die Benutzerdaten dienen der Legitimation beim Zugriff. Sie sind daher sicher aufzubewahren und vor der Einsichtnahme durch Dritte zu schützen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten oder der digitalen Zeitung an Dritte darf nicht erfolgen. Erfolgt durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, behält sich der Verlag vor, den Zugang zu sperren. Die Nutzung ist ausschließlich zu eigenen Zwecken gestattet. Eine Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc., insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar, soweit sich aus dem Urhebergesetz nichts anderes ergibt.

Haftung:
Bei Nichterscheinen der gedruckten Ausgabe der Zeitung besteht kein Anspruch auf Übermittlung der digitalen Version. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, Störungen im Internet, bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt begründen keinen Anspruch auf Minderung oder Schadensersatz. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Der Verlag haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist der Höhe nach auf das Entgelt für eine dreimonatige Nutzung begrenzt. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind ausgeschlossen. Der Verlag haftet bei einfacher Fahrlässigkeit nur für vertragstypische Durchschnittsschäden.

Datenschutz:
Der Verlag speichert Daten ausschließlich unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Zum Zwecke der Durchführung der Serviceleistungen werden die hierzu erforderlichen Daten an beauftragte Partnerfirmen übermittelt.

Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

Stand: Januar 2016